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Archiv für die Kategorie ‘Markenrecht’

60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck

Auf der Webseite von ds Deutsche Startups wurden einige der aktuellen Startup und die Entwicklung ihrer Logos veröffentlicht. Ich habe geprüft, ob die Unternehmen die Logos oder ihre Firmennamen auch als Marke schützen lassen haben. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die meisten der schutzfähigen Namen als Marke

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Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundesliga

Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unterhaltung, Erziehung usw.) und Waren der Klasse 09 angemeldet wurde. Obwohl ich kein Fußball-Fan – wie einige meiner Freunde leidlich bestätigen können, ist mir sofort eine sehr hohe Ähnlichkeit zu dem Logo

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Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?

Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umgestellt. Damit sollten die Abläufe vereinfacht, der Prozess beschleunigt und optimiert werden und die Nutzer des Amtes schneller zu Ihrer Marke kommen. Zwischenzeitlich zeichnet sich in dem Verfahrensablauf jedoch

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US-Richter sieht sich nicht zuständig für EU Markenrecht

Die US-Modefirma Levi Strauss & Co scheiterte vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, den Richter zur Anwendung Europäischen Markenrechts zu bewegen. Das Modellabel klagte gegen die Firma Papikian Enterprises co welche die Webseite 501usa.com betreibt und behauptete, dass der Online-Händler durch den Kauf Levi´s Jeans außerhalb

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Domainherausgabe cydia.com mit Hilfe von Marke?

Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre Apple-Geräte „gejailbreakt“ haben. Mit Hilfe des Programms Cydia kann der Nutzer vergleichbar mit dem AppStore von Apple verschiedene Programme auf sein Gerät laden. Der Entwickler von Cydia ist Jay Freeman,

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Und der Kampf der Giganten geht weiter

  Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vor dem Landgericht Düsseldorf hat die Firma Apple Inc. gegen die Firma Samsung eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen untersagt, dass neue Tablet Samsung Galaxy Tab 10.1 innerhalb der Europäischen

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Erotisches beim europäischen Markenamt

    Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke  aufgefallen.       Dabei ist weniger die Bezeichnung das spannende als vielmehr die Ware für die Marke Schutz beansprucht: „Vorrichtung zur sexuellen Stimulierung für Erwachsene zur Gewinnung

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Aktuelle Statistik des HABM (Juni 2010)

    Wie auch in den letzten Monaten dieses Jahres verzeichnet das Europäische Markenamt mehr Anmeldungen als im letzten Jahr.   2011 2010 EU-Markenanmeldungen eingegangen 9 355 8 008 EU-Markenanmeldungen veröffentlicht 8 079 8 795 EU-Marken registriert 7 713 11 535 Verlängerungen von Eu-Marken 1 784 1

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Griechische Marken gestärkt aus der Krise?

Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlicht, in dem er auf die Notwendigkeit hinweist, dass das griechische Patentamt (Industrial Property Organisation)  reformiert werden muss. Er sieht dies als ein Argument, um Investoren und Unternehmen in Griechenland zu

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Markenkompetenz in den USA verstärkt

Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at Law, CA, Daniela Füssel . Frau Rechtsanwältin Füssel erwarb ihre Expertise in einer bekannten kennzeichenrechtlich orientierten Kanzlei in München. Das umfangreiche Wissen in der Markenentwicklung und –verteidigung hat sie gezielt durch mehrjährige Berufspraxis

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