Markenrecht

29. August 2010

Creditreform ./. Kreditinform

In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke „Kreditinform“ zurückgewiesen und die Verwechslungsgefahr verneint. Gegenüber standen sich die beidem Wort-/Bildmarken Beide Marken waren zum Zeitpunkt der Entscheidung noch für folgende Dienstleistungen der Klasse 35 und 36 registriert. Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, …Read the Rest

26. August 2010

Schutz des “Goldhasen” muss neu bestimmt werden

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für …Read the Rest

23. August 2010

Für Slogan als Marken wird es eng

Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 1. Juli 2010 (Az I ZB 35/09 ) entschied entbehren längere Wortfolgen in …Read the Rest

15. Juli 2010

Prodflow ausreichend unterscheidungskraftig

Die Prüfer des DPMA wurden bei ihrer Bewertung hinsichtlich der Schutzfähigkeit einer Marke seitens des Bundespatentgerichtes wieder einmal für zu …Read the Rest

15. Juli 2010

namerobot Markennamen selber machen

Entwickeln von Markennamen leicht gemacht: Das Do-it-yourself-Portal NameRobot öffnet seine Pforten München, 14. Juli 2010 – Gute Markennamen selbst entwickeln, …Read the Rest

1. Juli 2010

Wieder reichten 2 Buchstaben

Das BPatG hat in dem Widerspruchsverfahren (24 W (pat) 66/08) der Marke „Perox“ gegen die Marke „Perotex“ eine Verwechslungsgefahr verneint. …Read the Rest

1. Juli 2010

Benutzung einer Marke auch mit Zusätzen.

In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08)  über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke …Read the Rest

22. Juni 2010

“Columbiahalle” zu verkaufen

Seit gestern werden bei eBay die Markenrechte und die Internetdomain „Columbiahalle“ zum Verkauf angeboten. Den Zuschlag erhält der Bieter des …Read the Rest

17. Juni 2010

BPatG beschäftigt sich mit der Wirkung von Gemeinschaftsmarken auf deutsche Eintragungspraxis

Im Zusammenhang mit der Beschwerde der Anmelderin der Wortmarke „Strategy Circle“ beim BPatG nachdem das DPMA die Eintragung abgelehnt hatte, …Read the Rest

8. Juni 2010

Apple darf Marke “iOS“ für sein Betriebssystem benutzen

Bereits gestern kursierten nach der Präsentation des neuen Namens für das Apple-Betriebssystem für seine mobilen Geräte (iPhone, iPad, iPod usw.) …Read the Rest

30. Mai 2010

Kein Patentanwalt bei einer Markenabmahnung

Immer wieder ärgert es den Mandanten, wenn er eine Abmahnung aus Markenrecht erhält und dem Gegner die Kosten für zwei …Read the Rest

Page 1 of 1312345»...Last »