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Allgemein
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Allgemein
Innovation in der Krise
Was sich auf dem Gebiet der Marken bereits fĂĽr das letzte Jahr abzeichnete, spiegelt sich auch bei den Patentanmeldungen wieder. In der Krise fehlt es an Innovationen.
Internationale Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sind laut den vorläufigen Zahlen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Jahr 2009 um [...] -
Allgemein, Markenrecht, Urheberecht, Wettbewerbsrecht
BGH-Terminvorschau 2010
Neben vielen Entscheidungen die sich mit der Haftung von Banken und Finanzberatern beschäftigen oder solchen aus dem Mietrecht gibt es auch dieses Jahr wieder höchstrichterliche Entscheidungen die für den Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht interessant sind. Im Folgenden werden die Termine für die ersten 6 Monate in 2010 aufgelistet.
AGB – Klauseln von British Airways
Verhandlungstermin: 4. [...] -
Allgemein, Markenrecht
Markenportfolio Quelle wird verteilt
Der Insolvenzverwalter ist damit beschäftigt Quelle zu Geld zu machen, um den Gläubigern etwas anbieten zu können. Dabei werden natürlich auch die immateriellen Werte des ehemaligen Konzerns verwertet. Es ist zwar fraglich, ob diese nachdem Supergau der Insolvenz wirklich noch so wertvoll sind und beim Kunden ihren positiven Hintergrund erhalten haben.
Nun hat der Fotodienstleister [...] -
Allgemein
der mediale Tod
Ich oute mich hier mal als Nicht-Fußball-Fan, der den derzeitigen Medienrummel um den Selbstmord des Robert Enke nicht nachvollziehen kann. Wenn in der Sommerpause ein Mangel an Themen gegeben ist, kann man ja noch verstehen, dass auch weniger wichtige Themen hochkochen, aber derzeit bietet die Politik, Wirtschaft und das Ausland ausreichend Gesprächsstoff, der sämtliche Nachrichten [...]
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Allgemein
Vorsicht vor neuen .de Domain
10.22.09 | Permalink | 2 CommentsNeue einstellige, zweistellige und Zifferndomains mit KonfliktÂpotential im Markenrecht – Vorsicht mit „a.de“ oder „007.de“
Düsseldorf, 19.10.2009 – Die deutsche Domain-Verwaltung DENIC ermöglicht ab 23.Oktober die Registrierung von ein- und zweistelligen Second-Level-Domains wie „a.de“ oder „xy.de“. Zudem werden reine Ziffern-Domains wie „1.de“ oder „007.de“ freigegeben. Experten rechnen mit einem Registrierungsboom auf hochwertige Domainnamen, immerhin können Kurznamen [...] -
Allgemein
Unterwasserfahrrad
Im Rahmen einer Geschmacksmusterrecherche fĂĽr einen Mandanten habe ich heute ein interessantes Geschmacksmuster aus dem Jahr 2007 entdeckt. Eine Erfinderin aus MĂĽnchen hat ein Unterwasserfahrrad angemeldet und einige sehr aufschlussreiche Bilder hinterlegt.
Ich kann mir zwar nicht ganz vorstellen, für was ein solches Gefährt geeignet sein soll so vermute ich jedoch, dass es ziemlichen Spaß im [...]
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Fotos in Personensuchmaschine rechtswidrig
Fotos in Personensuchmaschine rechtswidrig
In den letzten Monaten sind einige sogenannte Personensuchmaschinen im Internet aufgetaucht. Diese funktionieren ähnlich den sonstigen Suchmaschinen, haben sich aber auf Personen spezialisiert. So kann man einen Namen eingeben und das Internet wird konkret nach dieser Person durchsucht. Dabei werden neben einfachen Webseiten auch Plattformen gescannt (xing, Facebook, StudiVZ). Zusätzlich werden Blogs [...] -
Allgemein, Markenrecht
WIPO bestätig Rückgang der Schutzrechtsanmeldungen
Wir hatten in der Vergangenheit anhand der Berichte des HABM und DPMA bereits aufgezeigt, dass es seit dem Beginn der Wirtschaftskrise einen RĂĽckgang von Markenanmeldungen gibt.
Nun ist auch einem Bericht der WIPO, der die letzten Entwicklungen im Bereich des geistigen Eigentums beobachtet, zu entnehmen, dass im Jahr 2008 eine zurĂĽckgehende oder eine in Richtung [...] -
Allgemein
Fake-MDR Intendant nicht mehr auf Twitter
In den letzten Tagen war bekannt geworden, dass auf Twitter ein Account genutzt wurde, der sich als MDR-Intendant Udo Reiter ausgegeben hat. Brisant war zusätzlich, dass auch ein Foto des Intendanten verwendet wurde und die Nutzer daher über die Identität getäuscht wurden.
Wie das Unternehmen mittteilte wurde der Account am 19. August 2009 eingerichtet und die [...] -
Allgemein
Google schĂĽtzt Startseite
Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Patent D599,372 findet sich die allen bekannte Startseite des Unternehmens, welche am 7. März 2006 angemeldet wurden war.
Dabei ist der Begriff Design-Patent etwas unglücklich, denn es hat mit einem Patent wenig gemein. Während ein Patent für technische Erfindungen [...]
