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Markenrecht

Markenanmeldung wirklich Express in 9 Tagen

07.14.09 | Comment?

Heute haben wir die Urkunde fĂĽr die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke unseres Mandanten erhalten, die wir noch nicht wirklich erwartet haben.

Die Marke wurde von uns am 22. Juni 2009 elektronisch an das DPMA ĂĽbermittelt und entsprechend der Eintragungsurkunde am 1. Juli 2009 bereits registriert. Das sind lediglich 7 Arbeitstage und das obwohl keine BeschleunigungsgebĂĽhr bezahlt wurde bzw. auch gar nicht beantragt war. Da danken wir der Sachbearbeiterin im Namen unserer Mandantschaft fĂĽr eine zĂĽgige Bearbeitung der Anmeldung.

Leider sind nicht alle Markenanmeldung so schnell abgeschlossen und nicht selten kann es mehr als 5 Monate dauern, wobei dem DPMA zugestanden werden muss, dass es seit dem elektronischen Anmeldeverfahren wesentlich schneller geworden ist und öfters auch bereits nach 4 bis 6 Wochen die Eintragung erfolgt (ohne Beschleunigung).

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