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Markenrecht

EU-Zoll erfolgreich gegen Markenfälscher

07.21.09 | Comment?

Wie das Europäische Markenamt berichtet, stiegen einer Statistiken der Europäischen Kommission zufolge zum sechsten Mal hintereinander im Jahr 2008 die Zollbeschlagnahmungen von Waren, die gewerbliche Schutzrechte verletzt haben. Im letzten Jahr sind mehr als 49 000 Fälle von beschlagnahmten Waren an den Auβengrenzen der EU wegen Verdachts auf Verletzung gewerblicher Schutzrechte gemeldet worden, während es 2007 43 000 Fälle waren. Die Anzahl der beschlagnahmten Waren verdoppelte sich auf ca. 178 Millionen, wobei ca. 20 Millionen Waren betrafen, die potentiell gefährlich für die Gesundheit und Sicherheit der europäischen Verbraucher waren.

Die Europäische Kommission sieht in diesem Zuwachs eine weitere Verstärkung in der Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und der Industrie, womit zielgerichteter gegen die Einfuhr von Waren, die gewerbliche Schutzrechte verletzen, gehandelt wird. Der europäische Kommissar für Steuern und Zollunion László Kovács erklärte, dass die Zollbehörden der EU sich den Herausforderungen in Bezug auf potentiell gefährliche Fälschungen, Verbindungen zur organisierten Kriminalität und das immer gröβere Problem des Verkaufs von Fälschungen über das Internet stellen.

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