Bei Recherchen für eine Marke mit dem Start “Mr.” ist mir gerade die Wortmarke(!) MR. PRESIDENT OBAMA untergekommen. Da meint jemand wohl besonders schlau zu sein und möchte etwas von der derzeitigen Beliebtheit des amerikanischen Präsidenten profitieren.

Am 13. Januar 2009 und damit vor Amtseinführung wurde die Wortmarke unter dem Aktenzeichen 302009002496.0 angemeldet. Der Schutzumfang wird für die Waren:

“03: Seifen, Parfümeriewaren, Schönheitspflege; 14: Schmuckwaren, Uhren, Juwelierwaren; 21: Glas, Becher, Porzellan; 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 28: Spiele, Spielzeug, Spielkarten, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck; 30: Schokolade, Tee, Kakao, Kaffee; 32: Biere, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke; 33: alkoholische Getränke, Perlweine und Schaumweine”

begehrt. Ich kann mir die Seifen und Schokoladen mit dem Konterfei von Obama schon vorstellen. Naja da wird wohl jemand 700,00 Euro interessant angelegt haben, mal sehen ob das DPMA aufgrund von § 8 Absatz 2 Nr. 5 MarkenG tätig wird oder ob Mr. President es in die Hand nehmen muss.