Ein interessantes neues Angebot wird auf der Webseite des Bundesjustizministeriums (www.bmj.de/musterimpressum) angeboten. Dort wird seit kurz ein umfangreicher Leitfaden zur Impressumspflicht veröffentlicht. Inhalt des Leitfadens sind solche Fragen wie
- – Warum überhaupt ein “Impressum”?
- – Muss ich die Anbieterkennzeichnungspflicht nach dem Telemediengesetz erfüllen?
- – Welche Angaben muss ich machen?
- – Wie muss ich die Anbieterkennzeichnung platzieren?
und richtet sich damit an Gewerbetreibenden. Das Bundesministerium übernimmt zwar keine Garantie für die Informationen auf der Webseite, verspricht aber deren Aktualisierung, sollte sich etwas ändern. Interessant ist auch, dass der Leitfaden empfiehlt, im Zweifel lieber von einer Pflicht der Anbieterkennung aus zugehen und so Abmahnungen zu vermeiden.
“Mit diesem Angebot wollen wir zu mehr Rechtssicherheit beitragen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten, sollen zukünftig auf einen Blick erkennen können, was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemediengesetz zu beachten haben, um die in diesem Bereich oft vorkommenden Abmahnungen zu vermeiden. Der Leitfaden kann zwar im Einzelfall eine rechtliche Beratung nicht ersetzen, hilft aber, die bestehenden Pflichten überhaupt zu erkennen. So wird eine weitere Hürde für den elektronischen Geschäftsverkehr heruntergeschraubt”, erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. “Der Leitfaden kann keinen absoluten Schutz vor Abmahnungen bieten – das ist schon wegen der vielen offenen Rechtsfragen auf diesem Gebiet nicht möglich. Wer sich daran orientiert, kann aber das Risiko einer berechtigten Abmahnung verringern, weil der Leitfaden dabei hilft, das Impressum so zu formulieren, dass es möglichst wenige Schwachstellen enthält”, ergänzte Zypries (Bundesjustizministerin).
