In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke „Kreditinform“ zurückgewiesen und die Verwechslungsgefahr verneint. Gegenüber standen sich die beidem Wort-/Bildmarken Beide Marken waren zum Zeitpunkt der Entscheidung noch für folgende Dienstleistungen der Klasse 35 und 36 registriert. Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, …Read the Rest
Vor dem Berliner Landgericht wurde über die Klassifizierung des Traumschiffs „MS Deutschlands“ durch den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) gestritten. …Read the Rest
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für …Read the Rest
Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 1. Juli 2010 (Az I ZB 35/09 ) entschied entbehren längere Wortfolgen in …Read the Rest
Es ist erstaunlich welche Aktivitäten die Firma Google mit ihrem Service Streetview bei deutschen Behörden und Politikern hervorruft. Selten hat …Read the Rest
Fehlt im Impressum einer Internetseite entgegen §§ 312 c BGB in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1 Nr. 4, Nr. …Read the Rest
Die Prüfer des DPMA wurden bei ihrer Bewertung hinsichtlich der Schutzfähigkeit einer Marke seitens des Bundespatentgerichtes wieder einmal für zu …Read the Rest
Entwickeln von Markennamen leicht gemacht: Das Do-it-yourself-Portal NameRobot öffnet seine Pforten München, 14. Juli 2010 – Gute Markennamen selbst entwickeln, …Read the Rest
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass ein Verkäufer von Waren im Fernabsatzgeschäft einen Verbraucher nicht mit den Versandkosten für die …Read the Rest
Nach dem OLG Düsseldorf (Beschluss vom 15.11.2007) unterfallen Texte mit lediglich beschreibendem Charakter in einer werblichen Darstellung nicht dem Urheberrechtsschutz. …Read the Rest
Das BPatG hat in dem Widerspruchsverfahren (24 W (pat) 66/08) der Marke „Perox“ gegen die Marke „Perotex“ eine Verwechslungsgefahr verneint. …Read the Rest
