Fragen zu Ihrer Marke: 030 200 50 720

  • Bildmarken

    Das sind die aktuell letzten 100 Wort-/Bildmarken, die beim DPMA angemeldet wurdem. Es sind schöne Logos dabei - aber auch Beispiele, bei denen eine Wortmarke die sinnvoller Option gewesen wären.

    Marken anmelden

  • Werbeanzeigen als Marke.

    Hier hat die FWS GmbH anscheinend Ihre doch ganz witzige Werbekampange als Marken registrieren lassen. Wobei die eigentliche Dienstleistungsklasse 35 für Werbung nicht enthalten ist. Aber vielleicht sollen die Motive auf Kleidungsstücke aufgedruckt werden, denn die Klasse 25 ist bei der Anmeldung mit angegeben wurden.

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  • Sedo Haftung für Domain
    Ein Unternehmen – hier Sedo – haftet als Mitstörer, wenn davon in Kenntnis gesetzt wird, dass eine Domain die Markenrechte Dritter verletzt, innerhalb einer angemessen Zeitspanne aber nichts gegen die...
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  • Apple versus Proview in China
    Im Streit um Markenrechtsverletzungen zwischen Apple und dem chinesischen Hersteller Proview bahnt sich eine gütliche Einigung an. Die jüngste Information (29.04.2012) stammt von einem Proview-Anwalt. Proview hatte Apple vorgeworfen, mit...
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  • Starts-Up im Markencheck
    Im Januar hatte ich bereits einen Kurzcheck, über den Markenschutz der aktuellen Start-Ups veröffentlicht. Nachdem nun das „Start-up-Radar“ des Online-Magazins wieder aktualisiert wurde, habe ich mir die Übersicht wieder einmal...
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  • Zeitenwende beim HABM?
    Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürfnis besteht. Hinter diesem juristischen Formulierungen steht der Grundsatz, dass Bezeichnungen, die die Waren oder Dienstleistungen,...
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  • Weniger deutsche Marken 2011
    Wir hatten ja im Laufe des letzten Jahres darüber berichtet, dass die Zahlen der Markenanmeldungen rückläufig sind. Dabei gingen wir damals noch von ca. 15% weniger Anmeldungen aus. Nun hat...
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  • G-Mail wird endlich deutsch
    In den USA starte Google mit seinem kostenlosen Emaildienst GMail im Jahr 2004. Kurz darauf wurde das Angebot auch in Deutschland unter diesem Namen angeboten. Allerdings entbrannte bereits 2005 ein...
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[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Friedrichstraße 200
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Tel.: 030 - 200 50 720
Fax: 030 - 200 50 72 10
eMail: schiller@f-200.com

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schutzfähig C&B Immobiliencenter Verden (36, 35, 42)
schutzfähig Cordes & Bruns (36, 35, 41, 42)
nicht schutzfähig CRAZYCHIPS (29, 31, 35, 43)
nicht schutzfähig Unsere Sensoren sichern Ihren Erfolg (9)
nicht schutzfähig MY HATS & ACCESSOIRES (25)
schutzfähig(schutzfähig) / nicht schutzfähig nicht schutzfähig)

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  • Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
    In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM bestätigt und damit eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden folgenden Marken bestätigt. Entscheidung Ersten Beschwerdekammer vom 15. Dezember 2010 In der...
  • Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt
    In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht eine unmittelbare aber auch mittelbare Verwechslungsgefahr, die assoziative Verwechslungsgefahr und die mittelbaren begrifflichen Verwechslungsgefahr zwischen den Bezeichnungen abgelehnt. Entscheidung des hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat)...
  • Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt
    Trotz des Umstandes das die Marke „Orange“ in Deutschland von der Inhaberin nicht im Telekommunikationsbereich benutzt wird, genügt es für eine gesteigerte Kennzeichnungskraft dieser EU-Marke nach Ansicht des Gerichtes, dass in einzelnen Ländern – hier wohl Großbritannien und Österreich –...

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