Fragen zu Ihrer Marke: 030 200 50 720
  • Bildmarken

    Das sind die aktuell letzten 100 Wort-/Bildmarken, die beim DPMA angemeldet wurdem. Es sind schöne Logos dabei - aber auch Beispiele, bei denen eine Wortmarke die sinnvoller Option gewesen wären.

    Marken anmelden
  • Werbeanzeigen als Marke.

    Hier hat die FWS GmbH anscheinend Ihre doch ganz witzige Werbekampange als Marken registrieren lassen. Wobei die eigentliche Dienstleistungsklasse 35 für Werbung nicht enthalten ist. Aber vielleicht sollen die Motive auf Kleidungsstücke aufgedruckt werden, denn die Klasse 25 ist bei der Anmeldung mit angegeben wurden.

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  • HTC hat ein Pornoproblem
    Der Smartphone Markt ist heiß umkämpft und regelmäßig liest man von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen bei denen es um Marken-, Patent- oder anderen Schutzrechten geht. In letzter Zeit haben die...
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  • MyPedfood.de vs. myPedfood®
    Aktuell musste wieder ein StartUp offline gehen, da es sich im Streit um seine Domain geschlagen gab. MyPetFood-Gründer Michael Busch teilte mit, dass der Betrieb des Shops eingestellt wird, da...
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  • Namen als Marke
    Aktuell findet sich im Register des DPMA die Anmeldung der Wortmarke „Andreas Müller Dipl.-Ing. (FH)“ des Herrn Andreas Müller. Angemeldet wurde die Marke für die Klasse 42 und dort sicher...
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Sie erreichen uns hier:

[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Friedrichstraße 200
10117 Berlin

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Neueste Markenanmeldungen

schutzfähig Bon Cafe (30)
nicht schutzfähig Wir bewegen nachhaltig (35, 16, 36, 38, 41, 42)
schutzfähig Berlinsky (33,32)
nicht schutzfähig PS Renntraining (41)
schutzfähigBella Tandoori (43)
schutzfähig(schutzfähig) / nicht schutzfähig nicht schutzfähig)

Aktuelle Widerspruchsentscheidungen

  • Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt
    Trotz des Umstandes das die Marke „Orange“ in Deutschland von der Inhaberin nicht im Telekommunikationsbereich benutzt wird, genügt es für eine gesteigerte Kennzeichnungskraft dieser EU-Marke nach Ansicht des Gerichtes, dass in einzelnen Ländern – hier wohl Großbritannien und Österreich –...
  • REVITALIQUE vs. VITALIQUE REVITALIQUE vs. VITALIQUE
    Die Benutzung einer Marke ist für deren Erhalt und Durchsetzbarkeit von essentieller Bedeutung, insbesondere wenn die sogenannte Benutzungsschonfrist abgelaufen ist. Das deutsche und europäische Markenrecht sieht zwar im Gegensatz zum US-Markenrecht keine amtsseitige Löschung vor, wenn die Marke nicht genutzt...
  • Vitalis vs. Sankt Vitalis Vitalis vs. Sankt Vitalis
    In einer aktuellen Entscheidung des BPatG hatte dies über die Marken „Vitalis“ und „Sankt Vitalis“ zu entscheiden und kam dabei trotz des Umstandes, dass die ältere Marke vollständig in der jüngeren Marke enthalten ist, zu dem Ergebnis, dass keine Verwechslungsgefahr...

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