29. August 2010

Creditreform ./. Kreditinform

In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke „Kreditinform“ zurückgewiesen und die Verwechslungsgefahr verneint. Gegenüber standen sich die beidem Wort-/Bildmarken Beide Marken waren zum Zeitpunkt der Entscheidung noch für folgende Dienstleistungen der Klasse 35 und 36 registriert. Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, …Read the Rest

Landgericht erkennt Traumschiff 5 Sterne Auszeichnung ab
26. August 2010

Landgericht erkennt Traumschiff 5 Sterne Auszeichnung ab

Vor dem Berliner Landgericht wurde über die Klassifizierung des Traumschiffs „MS Deutschlands“  durch den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) gestritten. …Read the Rest

26. August 2010

Schutz des “Goldhasen” muss neu bestimmt werden

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für …Read the Rest

23. August 2010

Für Slogan als Marken wird es eng

Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 1. Juli 2010 (Az I ZB 35/09 ) entschied entbehren längere Wortfolgen in …Read the Rest

10. August 2010

Das Monster Google Streetview kommt

Es ist erstaunlich welche Aktivitäten die Firma Google mit ihrem Service Streetview bei deutschen Behörden und Politikern hervorruft. Selten hat …Read the Rest

26. Juli 2010

Fehlende Umsatzsteueridentifikationsnumer im Impressum ist wettbewerbswidrig

Fehlt im Impressum einer Internetseite entgegen §§ 312 c BGB in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1 Nr. 4, Nr. …Read the Rest

15. Juli 2010

Prodflow ausreichend unterscheidungskraftig

Die Prüfer des DPMA wurden bei ihrer Bewertung hinsichtlich der Schutzfähigkeit einer Marke seitens des Bundespatentgerichtes wieder einmal für zu …Read the Rest

15. Juli 2010

namerobot Markennamen selber machen

Entwickeln von Markennamen leicht gemacht: Das Do-it-yourself-Portal NameRobot öffnet seine Pforten München, 14. Juli 2010 – Gute Markennamen selbst entwickeln, …Read the Rest

7. Juli 2010

BGH beugt sich dem EUGH

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass ein Verkäufer von Waren im Fernabsatzgeschäft einen Verbraucher nicht mit den Versandkosten für die …Read the Rest

2. Juli 2010

Beschreibende Werbetexte genießen keinen Urheberrechtsschutz

Nach dem OLG Düsseldorf (Beschluss vom 15.11.2007) unterfallen Texte mit lediglich beschreibendem Charakter in einer werblichen Darstellung nicht dem Urheberrechtsschutz. …Read the Rest

1. Juli 2010

Wieder reichten 2 Buchstaben

Das BPatG hat in dem Widerspruchsverfahren (24 W (pat) 66/08) der Marke „Perox“ gegen die Marke „Perotex“ eine Verwechslungsgefahr verneint. …Read the Rest

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